18.09.2006
Grüne Werte zählen
1. Wir haben unser Wahlziel, in den Landtag einzuziehen, nicht erreicht. Insofern sind wir enttäuscht. Aber wir haben etwas zugelegt, nicht nur 0,8 % sondern auch bei den absoluten Zahlen. Es hat aber auch Einbrüche gegeben. Wir werden in den kommenden Wochen das Ergebnis gründlich analysieren und Stärken und Schwächen genauer betrachten. Der Landesvorstand wird heute Abend diese Analyse beginnen und vorbereiten.
2. Insgesamt betrachten wir nach einem ersten Blick auf die Ergebnisse unser Abschneiden als Stabilisierung. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Bis zu den Kommunalwahlen im Jahr 2009 werden wir unsere Strukturen weiter aufbauen müssen. Wir wissen, dass unser Potential grö�er ist als unser Wahlergebnis.
3. Besondere Sorgen macht uns der Einzug der NPD in den Landtag. Wir führen das auf Defizite der bisherigen Landespolitik zurück. Dem Erstarken der Rechtsextremen in Mecklenburg-Vorpommern steht auf der anderen Seite eine Schwäche der Demokratie gegenüber. Es fehlt an Bürgerbeteiligung, an Wertschätzung der Menschenrechte, der Bürgerrechte und an Transparenz. Die politische Bildung muss insbesondere im ländlichen Raum verbessert werden. Dazu können auch die Medien ihren Teil beitragen. Bessere Bildung und damit mehr Zukunftsperspektiven müssen her. Wenn Kommunen darüber hinaus immer weniger Geld für Jugend- und Sozialarbeit haben, muss man sich nicht wundern, dass radikale Kräfte das Vakuum füllen.
4. Wir werden uns nun auÃ?erparlamentarisch für die Stärkung der Demokratie, für Weltoffenheit und Toleranz einsetzen. Das ist auch bislang schon geschehen. Diese Anstrengungen werden wir aber nun verstärken. Wir werden uns â?? auch wenn wir nicht im Landtag sind - dabei stark dem Umgang der Landtagsparteien mit der NPD zuwenden.
5. Die Wahlbeteiligung war zwar gering, aber mit knapp 60% deutlich höher als erwartet. Die Mobilisierung aus allen demokratischen Parteien gesellschaftlichen Kräften heraus hat also Wirkung gezeigt.
6. Ein weiterer Aspekt des Ergebnisses ärgert uns: Der Frauenanteil unter den Parlamentariern war in der letzten Legislaturperiode unseres Erachtens nach mit rund 17 % schon unangemessen. Nun ist er auf 12,78% abgesunken. Angesichts der Sparzwänge fürchten wir jetzt noch mehr Kürzungen in der Gleichstellungspolitik. Das darf nicht geschehen.
7. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern und allen, die uns unterstützt haben.





