30.11.2005
Haushaltskonsolidierung mit AugenmaÃ?
Der Rostocker Kreisverband der Grünen hat auf seiner Mitgliederversammlung im November 2005 das Haushaltssicherungskonzept diskutiert.
Seit Jahren lebt Rostock über seine Verhältnisse. Daher sehen die Grünen keine Alternativen zu einer Haushaltskonsolidierung. â??Aber sie muss mit AugenmaÃ? und einer anderen Prioritätensetzung erfolgenâ??, so Ihr Sprecher Johann-Georg Jaeger.
Auf Ablehnung der Grünen stoÃ?en die Kürzung der Mittel für das Rostocker Frauenhaus und die Einstellung der Fähre am Kabutzenhof. â??Der geplante Wegfall des Zuschusses für die Studierenden von 60 Euro im Jahr wird am Ende die Stadt eher Geld kosten, weil sich weniger Studierende in Rostock anmelden und Rostock damit Mittelzuweisungen des Landes verliertâ??, so Johann-Georg Jaeger.
Wenn grundsätzlich alles auf den Prüfstand gehört, dann muss dies auch für den Ausbaustandard von StraÃ?en gelten, wie den Neubau der Verbindung Schröderplatz â?? Am Strande.
Zur Verbesserung des städtischen Haushaltes sind Einnahmeverbesserungen unvermeidlich. Die Erhöhung der Grund- und der Gewerbesteuer wird mehrheitlich von den Grünen als eine der wesentlichen Säulen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes unterstützt.
Aber alle Anstrengungen der Stadt werden nicht zum Erfolg führen, wenn nicht auch das Land seine Mitverantwortung an der finanziellen Lage der Hansestadt Rostock anerkennt. So wurden die Mittelzuweisungen des Landes an die Stadt von 1997 bis 2006 um 52,5 Mio. Euro gekürzt â?? für das aktuelle Defizit der Stadt von 78,3 Mio. Euro trägt damit das Land eine erhebliche Verantwortung.





