25.08.2006

Rostocker B�NDNISGR�NE hoffen auf gemeinsame Erklärung der Bürgerschaftsfraktionen gegen Piratenfischer

�ber Jahre hinweg wurden im Rostocker Fischereihafen so genannte "Piratenfischer" versorgt. Die Verantwortlichen im Hafen bezeichnen diese Form der Versorgung als "Notversorgung", die völlig legal und sogar erforderlich gewesen sei. Die Geschäftsführung des Fischereihafens kann sich Bemerkenswerterweise auf eine ausdrückliche Unterstützung des Landwirtschaftsministeriums in Schwerin berufen.

"Mir ist unverständlich, wie man eine sich jährlich wiederholende Versorgung als "Notversorgung" bezeichnen kann", so Johann-Georg Jaeger, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90. "Für mich ist sehr deutlich, dass in der Vergangenheit Regelungslücken der EU-Verordnung bewusst genutzt wurden, um wirtschaftlich von den Piratenfischern zu profitieren!"

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90, der die Praxis der alljährlichen "Notversorgung" im Fischereihafen in Rostock beenden sollte, fiel im Wirtschaftsausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss durch. Zumindest im Stadtentwicklungsausschuss wurde aber einstimmig beschlossen, eine gemeinsame Erklärung aller Rostocker Bürgerschaftsfraktionen zu befürworten, in der für die Zukunft eine glasklare Haltung gegenüber den "Piratenfischern" festgelegt wird:  Piratenfischer haben entsprechend der zwischenzeitlich verbesserten EU-Gesetze keinen Platz mehr in Rostock.