11.07.2005

Rostocker Grüne im Aufwind

Motiviert vom Parteitag der Grünen aus Berlin zurückgekehrt, gehen die drei Rostocker Delegierten Susan Schulz, Jana Hasse und Uwe Flachsmeyer in den Sommerwahlkampf mit dem Thema â??Der Sommer wird grünâ??. â??Unter dem Motto Solidarische Modernisierung und ökologische Verantwortung haben wir am Wochenende ein sehr gutes Wahlprogramm beschlossen. Wir haben gestritten, gekämpft und schlieÃ?lich mit groÃ?er Mehrheit gestimmt für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes, für eine solidarische Grundsicherung und gegen Mehrwertsteuererhöhungen.â?? so die Sprecherin der Rostocker Bündnisgrünen Susan Schulz.

Dass es umfangreiche und streitbare Diskussionen gab, belegen allein die mehr als 800 gestellten Ã?nderungsanträge. Neben Neuerungen wie der Einführung eines Mindestlohnes und einer Bürgerversicherung, halten die Bündnisgrünen aber auch an Altem fest. Der Atomausstieg darf nicht rückgängig gemacht werden, erneuerbare Energien sollen weiter ausgebaut und die Ã?kosteuer beibehalten werden. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer wird es nicht geben. â??Angesichts des hohen Ã?lpreises wäre eine solche Entscheidung fatal gewesenâ?? meint Flachsmeyer. Ein entsprechender Antrag war mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden.

Einen Wermutstropfen gab es dann aber doch â?? zumindest für die beiden delegierten Frauen. Sie hätten neben Joschka Fischer gern eine weibliche Spitzenkandidatin gesehen.

Volle Unterstützung nahmen sie aber für den Spitzenkandidaten von Mecklenburg-Vorpommern, den parteilosen Dr. Harald Terpe, mit nach Rostock. Bei der vorletzten Oberbürgermeisterwahl konnten sie mit ihm immerhin fast 20 Prozent der Stimmen gewinnen.

Nächste Termine für die Rostocker Bündnisgrünen ist der am Sonnabend, den 16. Juli 2005 stattfindende Christoper Street Day, bei dem sie mit einem eigenen Wagen dabei sein werden. Am Dienstag, den 26. Juli 2005 haben sie den Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer zu einer Abendveranstaltung eingeladen. Zusammen mit einem Steuerberater und einem Finanzexperten der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät wird er im Haus Böll in der Rostocker �stlichen Altstadt (Mühlenstra�e 9) über die Anforderungen an eine neue Steuer- und Wirtschaftspolitik sprechen.