04.12.2003
Wie Wahlkampf auch funktioniert...
...konnten wir in der Sitzung der Rostocker Bürgerschaft am 3. Dezember erleben.
PDS, CDU und Rostocker Bund hatten in ungewöhnlicher Vertrautheit den Rostocker OB Arno Pöker mehrheitlich zum Rücktritt aufgefordert.
Die drei Fraktionen begründeten ihren Beschlu� mit dem zerstörten Vertrauen infolge des ihrer Meinung nach plötzlichen Defizits der IGA 2003.
Der OB verwies in seiner Stellungnahme zu Recht darauf, da� das Defizit auch auf Beschlüsse der drei Fraktionen zurückzuführen sei. Grö�ter Brocken bei den Mehrausgaben sei zum Beispiel die Einbindung des Traditionsschiffes in das Konzept der IGA gewesen. Dieser hätte die Kassen mit 1,5 Millionen EUR zusätzlich belastet.
Dieser Entschlu�, seinerzeit von der Fraktion Bündnis 90 als unfinanzierbar kritisiert worden, ging auf einen Antrag der PDS zurück. Insoweit sei die Aufregung der PDS pure Heuchelei, so Bündnis 90-Fraktionsmitglied Johann-Georg Jaeger.
"Die Bürgerschaft urteilt vorschnell, wenn sie allein Pöker für das Defizit verantwortlich machen will", so Fraktionsvorsitzende Maxi Malzahn. Der Antrag der drei Fraktionen sei reines Wahlkampfgetöse auf Kosten der Stadt, so Malzahn.





