Bündnis 90 / Die Grünen
Kreisverband Rostock Doberaner Straße 13 18057 Rostock
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Wir wollen eine weltoffene und demokratische Stadtgesellschaft, in der sich Menschen aller Generationen und jeder Herkunft zu Hause fühlen und engagieren können.
Wir unterstützen alle Initiativen, die sich für eine vielfältige und solidarische Stadtgesellschaft einsetzen. Dem Aufwind rechtsextremer Ideologien stellen wir uns klar entgegen. Dazu gehört für uns auch eine Stärkung der Erinnerungskultur im Rahmen der AG Gedenken.
Erfolgreich haben wir GRÜNEN eine Initiative für Stadtteilbudgets gestartet: Seit 2019 können Bürger*innen über die Ortsbeiräte Finanzierungsentscheidungen für Projekte in ihren eigenen Stadtteilen treffen.
Wir wollen die Bürgerbeteiligung verbessern. Dies erfordert Transparenz über Entscheidungsprozesse, frühzeitige und umfassende Information, zugewandte Moderation und respektvolles Zuhören. Bürgerbeteiligung ist ein Prozess, der von der Stadtgesellschaft und der Verwaltung gelernt werden muss. Es gab in den vergangenen Jahren dazu erste gute Schritte, so beim Zukunftsplan Rostock, beim Kleingartenkonzept Grüne Welle, beim Wohngebiet am Werftdreieck und bei der BUGA 2025. Auch ein Leitfaden für Bürgerbeteiligung steht künftig bereit. All diese Prozesse haben wir BÜNDNISGRÜNE intensiv und kritisch konstruktiv begleitet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bürgerbeteiligung zu einem selbstverständlichen Element der Stadtentwicklung wird. Im Haushalt müssen dafür in den kommenden Jahren ausreichend und dauerhaft Gelder eingestellt werden.
Wir wollen die Integration von Migrant*innen weiter voranbringen, z.B. durch ausreichende Angebote von Sprachkursen, die Förderung von Selbstorganisationen, interkulturelle Kompetenz in der Stadtverwaltung. Ein größeres Wohnungsangebot kann einen Umzug aus den Gemeinschaftsunterkünften ermöglichen. Die Religionsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht. Deshalb unterstützen wir die Rostocker muslimische Gemeinde in ihrem Bestreben, eine Moschee zu errichten. Wir begleiten die Weiterentwicklung des Rostocker Integrationskonzeptes. So fordern wir, dass sich Rostock für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU Ausländer*innen auf Landesebene einsetzt sowie die verbindliche Einführung des Diversity Mainstreaming Prinzips in die Strukturen und Prozesse der Organisation Rostocks. Das heißt, dass die Vielfalt bei allen Entscheidungen und Planungen Rostocks beachtet werden soll, wie z.B. in der Stadtentwicklungsplanung, im Kultur-, Sport- und Sozialbereich sowie in der Finanzplanung.
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